Krieg sabotieren! Veranstaltung zu antimilitaristischen Handlungsperspektiven
mit Martin Kirsch von der IMI Tübingen und der Kampagne „Rheinmetall entwaffnen“
Für den Angriff der russischen Armee auf die Ukraine sind die politischen Eliten in Russland – in Kreml und Duma – verantwortlich. Daran gibt es wenig zu deuteln.
Entgegen einer Stimmung, die sich aktuell in der medialen Debatte breit macht, nimmt das die NATO, die EU und auch Deutschland aber nicht aus der Verantwortung, an der vorherigen Eskalation mit beteiligt gewesen zu sein.
Bereits in den letzten Wochen wurden NATO-Truppen in Nordost-, Zentral- und Südosteuropa deutlich aufgestockt, die bereits zuvor zu politischen Spannungen mit Russland geführt hatten. Seit dem spontan einberufenen NATO-Gipfel am 25. Februar 2022 wurde zudem die Eingreiftruppe des Bündnisses (NATO Response Force/ NRF) mit bis zu 40.000 Soldat*innen aktiviert – erstmals in ihrer Geschichte im Angesicht eines drohenden Krieges mit möglicher direkter Beteiligung der NATO. Auch diese Truppen werden sich vermutlich in den nächsten Wochen u.a. aus Spanien und Portugal Frankreich,Deutschland auf den Weg Richtung Osten machen.
Während die Bundesregierung 2018 noch mit dem Status Deutschlands als militärischer Drehscheibe bzw. Logistikknoten warb,wird der Status der BRD als Aufmarschgebiet jetzt real.
Am 24. Februar 2022 verkündete das Verteidigungsministerium dazu in einer Pressemittelung:
„Die Bundeswehr ist vorbereitet und erhöht derzeit weiter ihre Bereitschaft. Das bedeutet auch, dass die Bevölkerung gegebenenfalls in den nächsten Tagen mehr militärische Bewegungen im öffentlichen Raum wahrnehmen kann. Es kann auch zu Einschränkungen im Verkehrsbereich kommen,da Transportkapazitäten zu Lande, zu Wasser und in der Luft für militärische Zwecke vorgehalten werden müssen.“
Bereits 2019 hatte die Bundeswehr Verträge mit der Deutschen Bahn geschlossen, die militärischen Schienentransporten bei Aktivierung der NATO-Eingreiftruppen Vorrang vor zivilen Zügen einräumen.
„Deutsche Waffen, deutsches Geld……
Als größter Rüstungskonzern Deutschlands verdient sich Rheinmetall mit blutigen Waffengeschäften eine goldene Nase. Daran lassen sie ihre Aktionär*innen teilhaben: Zur Hauptversammlung am 10. Mai wird eine Rekordsumme von knapp 150 Millionen Euro als Dividende ausgeschüttet.
Die Initiative „Rheinmetall entwaffnen“ stellt das geplante Camp im September in Kassel vor!
Mittwoch, 1.Juni 20:00 Uhr
Buchladen Schwarze Risse
Gneisenaustr. 2A
Metro-Station Mehringdamm
Kommt alle!